Markenrecht Quiz - Cyfire Rechtsanwaltsgesellschaft

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Bei Fragen wenden Sie sich gerne an das Markenrechts-Expertenteam von Cyfire unter Kanzlei@cyfire.net
Je Frage können auch mehrere Antworten richtig sein
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Verfällt der Markenschutz mit der Zeit oder gilt dieser für immer?

5 points

Eine einmal eingetragene Marke gilt für immer

Die Markeneintragung muss nach 5 Jahren verlängert werden

Die Markeneintragung muss nach 10 Jahren verlängert werden

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Was gilt als Eintragungshindernis? Wann wird eine Marke nicht eingetragen?

8 points

Wenn die Marke gegen die guten Sitten verstößt

Wenn die Marke beschreibend ist

Wenn die Marke sich wie ein Name anhört

Wenn die Marke aus weniger als vier Buchstaben besteht

Wenn es sich um eine Farbe handelt

Wenn die Marke keine Unterscheidungskraft zu einer bestehenden Marke hat

Muss ich jede Marke die ich eintrage auch benutzen?

8 points

Nein

Ja, sie muss sofort nach Eintragung benutzt werden

Ja, sie muss nach spätestens fünf Jahren benutzt werden

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Kann ich eine Form, z.B. eine bestimmte Flaschenform (Graniniflasche, Coca Cola Glasflasche) als Marke eintragen lassen?

5 points

Nein

Ja, als Bildmarke

Ja, als Formmarke

Ja, als Gestaltmarke

Ja, als Kunstmarke

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Das Markenamt prüft bei einer Markenanmeldung ob

10 points

gegen Gesetze verstoßen wird

bestehende Schutzrechte verletzt werden

die Gefahr der Verbrauchertäuschung besteht

Schutzfähigkeit besteht

Wer kann Widerspruch gegen eine Markeneintragung erheben?

5 points

Nur ein Markeninhaber, die der Meinung sind, dass Verwechslungsgefahr mit ihrer eingetragenen Marke besteht

In bestimmten Fällen auch Unternehmen, die dieses Zeichen (z.B. die Wortmarke, die eingetragen werden soll) schon sehr lange nutzen

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Eine Wortmarke sollte in Großbuchstaben "KÖNIGSKEKS" angemeldet werden, denn nur dann fallen auch alle andere Schreibweisen darunter (Königskeks, königskeks usw)

5 points

Richtig

Falsch

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Der Markeninhaber der Marke "Softbox" möchte diese nachträglich in "Soft Box" ändern lassen. Ist dies möglich?

3 points

Nein

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Das Unternehmen XY hat die Marke "Kleeblatt" als Marke in NK 29 eintragen lassen und verkauft Milchprodukte. Der Pflanzenhändler YZ möchte die Marke "Kleeblatt" für eine neue Kleeblattzüchtung in NK 31 (Pflanzen) eintragen lassen. Ist dies möglich?

5 points

Ja, da es sich um unterschiedliche Nizzaklassen handelt

Nein, eine Wortmarke (hier "Kleeblatt") kann nur einmal beim Markenamt eingetragen werden

Nein, die Marke Kleeblatt ist grundsätzlich nicht eintragungsfähig für eine neue Kleeblattzüchtung (in NK 31)

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